r/MBZeitung • • Dec 06 '18

Pressemitteilung Pressemitteilung der AfMD zum Austritt RossEagles

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Sehr geehrte Damen und Herren,

Unser wertes Ex-Mitglied RossEagle ist leider von uns gegangen, da er offenbar auf dem Parteienflur falsch abgebogen ist und trotz seiner gutmenschlichsten Ansichten bezüglich eines AfMD-Kernthemas, von denen selbst die Grüneren sich noch eine Scheibe abschneiden könnten, bei der AfMD gelandet ist. In einem Moment der Klarheit erkannte er seinen aus Alterssenilität und Stonerlangzeitfolgen geborenen Fehler und entschied sich rasch für den Austritt aus der AfMD. Um solche Ereignisse in Zukunft zu präventieren, werden wir uns um die behindertengerechte Beschilderung des Flures bemühen.

Mit freundlichen Grüßen

Xen, AfMD


r/MBZeitung • • Mar 03 '20

Ende des Parteitags der SAPD

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Mit 2 von 3 Stimmen wurden zwei neue Satzungsänderungen angenommen.
Diese Änderung treten mit sofortiger Wirkung in Kraft:

§ 5 Parteitage

Parteitage finden alle 3 Monate statt, und laufen so lange, bis alle Punkte abgearbeitet wurden.

§ 17 Fusion mit anderen Parteien

Die Partei kann mit einer einfachen Mehrheit auf Vorschlag des Vorsitzenden mit einer anderen Partei fusionieren.


Damit ist der Parteitag der SAPD beendet.


r/MBZeitung • • Jul 10 '18

Pressemitteilung Pressemitteilung der Union zur Diskussionskultur der Regierung

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Die Regierung hat erneut ihre Unfähigkeit unter Beweis gestellt, so hat unser Bundeskanzler „Wutzibu“ (SPD) heute aus einer Laune heraus den gewählten Vertreter und einzigen Mandatsträger der Union, „Senator“, auf den offiziellen Kommunikationswegen blockiert. Doch damit noch nicht genug wurde in der daraufhin ausgebrochenen Debatte mit der Veröffentlichung von privaten Nachrichten des Union-Fraktionsvorsitzenden von Seiten des Bundeskanzlers gedroht.

Hier zeigt die Regierung ihre perfide Doppelmoral, indem geltende Gesetze (Discordgesetz) ignoriert, beziehungsweise nur partiell angewendet werden. Private Nachrichten, sowie Channel die als off-the-record gelten werden als simulationsrelevant angesehen.

Mit dieser simplen Handlung hat unser Bundeskanzler aber nicht nur einen Mandatsträger mundtot gemacht, sondern hat auch für das Verstummen eines oppositionellen politischen Lagers gesorgt, dass der Regierung bereits von Anfang an ein Dorn im Auge war.

Somit sei also gesagt, dass die Regierung bereits jetzt ganz klar ihre Ziele für diese Amtsperiode dargelegt hat: „Jeder, der nicht der Regierungslinie folgt, wird keinen Platz in dieser sogenannten Demokratie bekommen.“


r/MBZeitung • • Jan 23 '20

Das Exil ist vorbei

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Mein Exil ist vorüber. Und das gleich zweifach. Zuerst einmal ist mein Exil vom MBundestag vorbei. Ich bin entbannt, und kann nach diesem Unrechtsbann endlich wieder meiner Arbeit hier in der Simulations nachgehen. Zugegebenermaßen ist es fraglich, wie lange dies hält, da Raptor ja dafür bekannt ist, Kritiker grundlos zu bannen, aber wir werden sehen. Zum zweiten ist aber auch mein Exil bei den Grüneren vorbei. Ich habe die Partei heute verlassen, und bin der KPD beigetreten, um diese zusammen mit Gabriel.Snow wieder in die Relevanz zu bringen. Damit ist mein Exil, dass seit meinem Austritt aus der SAPD besteht, vorbei. Ich bin nicht mehr in einer kapitalistischen Partei, ich bin wieder da, wo ich hingehöre. Einher mit meinem Austritt ging die Niederlegung meiner Ministerposten, was die Anzahl der vakanten Ministerposten dieser Regierung nun auf drei hebt.


r/MBZeitung • • Jun 04 '20

Lieber Semarc

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Lieber Semarc, warum hasst du unsere wunderschöne Simulation? Der Semarc den ich kannte, hat Raptor immer gehasst. Der Hass ist der Treibstoff seiner Person gewesen.
Ist es nicht zu viel verlangt, aufzuhören schlecht zu sein? Muss man wirklich zurücktreten, wenn die Welt dich am wenigsten braucht? Semarcs Antwort ist wahrscheinlich "Ja". Darum hasst die Menschheit nicht nur eine Person die es verdient hat, sondern auch jemand der den Kölner Dom verunstalten wollte.
Wie leben sie mit dieser Schuld? Ist ihnen aufgefallen, dass sie ihr Mandat nicht selbst weitergeben können? Oder ist das ihr letzter Versuch relevant zu bleiben, bevor sie für immer aus der Geschichte getilgt werden?
Schämen sie sich!

Herzlichst
Ihr F.J. LaybeR


r/MBZeitung • • Jun 22 '20

Artikel Keine Glanzstunde der Regierung

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Die 14. Sitzung des Bundestages war das versagen der Regierung, ihre Mehrheit im Bundestag durchzusetzen. Zunächst einmal versäumten es fast die Hälfte der Abgeordneten der Regierungsfraktion überhaupt, abzustimmen. Die Oppostionellen hingeben waren vollzählig. Die sorgte dafür, dass die Regierung, die ja eigentlich beinahe ein 2/3-Mehrheit im Bundestag besitzt, bei dieser Sitzung überhaupt keine Mehrheit hatte. Hätte die Opposition also geschlossen gegen die Regierungs-GVs gestimmt, wären diese abgelehnt worden. Zumindest diese Peinlichkeit blieb der Regierung jedoch erspart. Eine andere jedoch nicht.

GV143 (Gesetz zur parlamentarischen Überwachung von Rüstungsexporten) wurde vom Bundestag beschlossen. Jedoch war dies ein GV, der nicht eine einzige Regierungsstimme erhielt. Die Opposition konnte, Kraft ihrere eigenen Stimmen, und gegen den Willen der Regierung, einen GV verabschieden. Doch es war nicht irgendein GV, der hier verabschiedet werden konnte, weil 5 Regierungs-Abgeordnete gar nicht abgestimmt, und 2 sich nur enthalten haben. es war ein GV, den die Regierung für verfassungswidrig hält! Es ist ja nichts neues, das die Regierung recht stark gespalten ist, aber nicht einmal gegen einen GV, dem verfassungswidrigkeit unterstellt wird, geschlossen zu stimmen, ist ein neuer Tiefpunkt dieser Regierung. An Stelle von Kanzler u/gamingozon würde ich mich fragen, ob es überhaupt noch eine Mehrheit im Bundestag für ihn gibt. Und die TPD sollte sich fragen, warum die PPD anscheinend so gespalten ist, dass die eine Seite Prüfung eines GVs vor dem BVerfG beantragt, die andere aber nicht einmal dagegen stimmt. Wer weiß, vielleicht ist dies der letzte Tropfen, der das Fass zu überlaufen, und die Koalition zerbrechen wird.


r/MBZeitung • • Sep 01 '18

Artikel KPD sieht neue linke Partei "Die Grüneren" als nutzlos an

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Das KPD Mitglied /u/Bumaye94 hat heute im Discord die neu formierende Partei "Die Grüneren" als nutzlos diffamiert. Laut Bumaye befinden sich die Positionen dieser Partei im Kern bereits im Programm der KPD.

(Originalzitat: "Kann man den Namen nicht gleich in Nutzlosere abändern? Die Positionen der Partei finden sich im Kern längst in der KPD.")


Beansprucht die KPD also eine Allmacht über alle linke Positionen? Unüblich wäre es nicht. So ist die KPD als linkste Partei unseres Landes in der Position anderen Parteien ihre linken Bemühungen abzusprechen.

So wurden auch immer wieder Gerüchte uns Tageslicht gespült, dass die KPD eine Fusion mit der LINKEN, der zweitlinksten Partei, anstrebe. Dies würde sie immens vergrößern und zu einem gewaltigen radikal-linken Block im MBundestag formieren.

Sind diese Bestrebungen eventuell ein Katalysator für die Krisen der VLP (Vereinigung Linker Parteien), da auch die sozialdemokratische Partei SPD Teil dieses Bündnisses ist?

Und wieso stört man sich an einem etwaigen Partner? Ist sich die KPD sicher dass sie sich nicht auf die Unterstützung der Grüneren verlassen muss?


Jedoch ist eins gewiss: Der linke Block scheint zerstritten, verbittert und verwirrt. Die VLP ist gewiss beschäftigt die Quelle der Leaks ausfindig zu machen und greift auch als mögliche Kurzschlussreaktion auf haltlose Beschuldigungen wie Multiaccounting und Einschleusen eines Spions der konservativ-liberalen Opposition zurück.


r/MBZeitung • • Aug 17 '18

Pressemitteilung SMRP Stellungsnahme über die Entfernung aus der Union

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Die Union, bestehend aus CDU/AfD zeigt sich auf den ersten Blick als patriotische Vereinigung mit der Besserung Deutschlands als primäre Zielstellung. Doch dies könnte nicht ferner von der Realität sein. Der Kuschelfaktor zwischen Union und FDP ist so hoch, man könnte sich glatt fragen wieso denn diese nicht ein und dieselbe Partei sind? Vielleicht könnten sie ja unseren Platz einnehmen, passen würde es ohne frage.

Aber wie kam es zum Rauswurf? Ganz einfach: Nachdem die SMRP den Gesetzesvorschlag von icecream veröffentlicht und kritisiert hat, dauerte es auch nicht lange bis sie aus der Union geschmissen wurde. DIe Union ist eine kalte unpatriotische intern-Diktatur geleitet von icecream. Wer es wagt Kritik zu äußern wird gesäubert, ohne Widerworte. Eine autoritäre Kalte Arbeitsweise sonst nur gekannt von der FDP, der Unionsschwesterpartei.

Und diese Nähe zur FDP ist auch dann genau das, was den gemeinsamen "Nährboden", den ich noch im Interview erwähnte, zum austrocknen bringt. Ein wirtschaftsliberaler Tropfen Gift kann schnell eine national orientierte Mischung verderben. Besonders im Bereich der Einschränkung der durch icecream (AfD) zeigt sich, dass die SMRP definitiv nichts mit dieser irren Bande zu tun haben will, da die Ideale von was dem Deutschen Volk zusteht, anscheinend irgendwo bei der Union verlorenen gegangen sein müssen. Die egozentrische ökonomische Sicht der FDP scheint hier abzufärben.

Fazit: Die SMRP sagt nein zur Diktatur des Moderationsleiters, und ja zur Diktator des Proletariats unter dem Kaiser, und so akzeptieren wir gerne, dass nun unterschiedliche Wege gegangen werden, um zu verhinden, dass wir Pfaden der FDP folgen, wie Kollegin icecream es sicherlich gerne gewollt hätte.

Doch,

Die SMRP wird nicht ruhen.

Die SMRP wird nicht versklavt.

Die SMRP wird siegreich sein!


r/MBZeitung • • May 17 '20

PPD, der wahre Juniorpartner der Regierung?

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Wenn man siche die aktuelle Regierungsarbeit anguckt, dann könnte man meinen, die TPD hätte gar keinen Koalitionspartner. Zumindest dann, wennn man sich das anguckt, was aus den einzelnen Ministerien an Gesetzesvorschlägen kommt. Bisher gab es von der Regierung neun Gesetzentwürfe. Natürlich lässt sich nicht immer klar sagen, aus welchem Ministerium welcher Gesetzentwurf kommt, aber man kann schon Vermutungen anstellen.

Da wären zum ersten die 6 Gesetzentwürfe (GVs 127, 133, 134, 136, 139, 140), die mit Steuern zu tun haben, und somit fast sicher aus dem Finanzministerium kommen. Dann gibt es den GV ur Verstaatlichung der DB Netz AG, welche wahrscheinlich aus der Verkehrministerium kommt. Das heißt, es kommen scho einmal mit ziemlicher Sicherheit mindestens 7 GVs aus TPD-geführten Ministerien.

Was ist denn mit den restlichen vier GVs?

GV 129 und 130 kommen höchstwahrscheinlich aus dem PPD-geführten Umweltministerium. GV 128 wahrscheinlich aus dem PPD-geführten Ministerium für Arbeit uns Soziales, und GV 135 entweder aus dem PPD-geführten Ministerium für Arbeit uns Soziales, oder dem TPD-Geführten Finanzministerium. Das heißt, von 11 Gesetzentwürfen kommt mit großer Wahrscheinlichkeit gerade einmal ein Viertel aus den Reihen der PPD, die ja aber eigentlich Seniorpartner, und die deutlich größere Partei in der Koalition ist.

Darauf angesprochen, warum denn deutlich mehr GVs aus TPD-Ministerien kämen, sagte Kanzler /u/Gamingozon, dass "die Ministerien keine GVs eingebracht [haben], die GVs wurden alle von der Regierung eingebracht", eine sehr ausweichende Antwort. Auf Nachfrage wieß er des weitern darauf hin, dass ja die Opposition in der Vergangenheit ebenfalls ehrer spärlich GVs eingereicht hätte.

Letzteres ist tatsächlich in interesanter Punkt, da ja in der letzten Legislaturperiode ebenfalls ein großer Teil der GVs von der TPD, die damals in der Opposition war, ausgingen.


r/MBZeitung • • Sep 01 '19

Pressemitteilung: Statement zur aktuellen Lage

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Guten Tag meine Damen und Herren, wehrte Vertreter der Presse.

Mit dem Austritt aus der SAPD löst sich auch ihr pragmatischer Flügel, die Werte-SAPD auf. Mit der Auflösung der Linken ist Herr Dezimal nun parteilos. Da er so eine Verschwendung seines Mandates befürchtet, hat er einen Antrag bei den Grüneren eingereicht, der einen Beitritt bei den Grüneren erbittet.

Es ist höchst bedauerlich, dass es so weit kommen musste, unter dem Hintergrund der links-radikalen Kräfte innerhalb der SAPD war dieser Schritt jedoch notwendig, da Herr Dezimal bei dem angestrebten Ausschlussverfahren die unparteiische Wertung seines Verhaltens nicht für gegeben erachtete.

Die Grüneren prüfen nun in einem Schiedsgericht ob Herr Dezimal der Partei beitreten darf. Hierzu ist schon vorab folgendes zu sagen:

Das Manifest zeigt deutlich, dass Herr Dezimal und die Grüneren in vielen Punkten übereinstimmen. Einige Punkte mögen auf außenstehende nicht vereinbar sein. Da hat sich Herr Dezimal im Manifest der WSAPD kritisch gegenüber der Politik die eine Öffnung der Gesellschaft für Menschen möchte, die sich als non-binär identifizieren. Hier wurde Herr Dezimal eines besseren belehrt. Er konnte, dank der Informationen die durch seine ehemaligen Parteikollegen Layber und Semarc gegeben wurden, einsehen, dass eine Öffnung der Gesellschaft für Personen, die sich außerhalb der klassischen Geschlechtsbilder identifizieren, nicht gleich der Untergang der deutschen Gesellschaftsordnung bedeutet. Sollte Herr Dezimal andere mit seinen Äußerungen verletzt haben, so möchte er sich dafür bei allen entschuldigen.

Eine Ablehnung von Quotenregelungen erscheint nur auf den ersten Blick wie eine Unvereinbarkeit mit Grüneren Positionen. Wichtig ist jedoch folgendes: Sowohl Herr Dezimal, als auch die Grüneren sind für eine egalitäre Gesellschaft, in der jeder, unabhängig vom Geschlecht, seine Ziele, Wünsche und Träume erreichen dürfen sollte. Was Dezimal und die Grüneren trennt ist nur die Art und Weise wie sie eine solche Gesellschaft erschaffen wollen.

Herr Dezimal hofft, dass die Entscheidung des Schiedsgerichts nicht durch die Kontroverse um seine Person beeinträchtigt wird, sondern sich auf die vielen verbinden Positionen bedacht wird.

Ich danke für ihre Zeit.


r/MBZeitung • • Aug 31 '19

Pressemitteilung Pressemitteilung der Linkspartei

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Als Vorsitzender der Linkspartei und Pressesprecher der Fraktion sowie Beauftragter für Jugendhilfe in der Linkspartei gebe ich hiermit bekannt, dass unsere Fraktion um ein Mitglied reicher geworden ist. u/HexaDezimal wird ab sofort der Fraktion der Linkspartei angehören. Auf einem Parteitag hat die Linkspartei zusätzlich beschlossen, den Vorsitzenden der Werte-SAPD zum Fraktionsvorsitzenden zu wählen. Seine Mitgliedschaft und Tätigkeit in der SAPD wird dadurch nicht berührt.


r/MBZeitung • • Apr 14 '21

Wer ist die ÆẞX20?

Thumbnail self.mhandelsblatt
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r/MBZeitung • • Aug 25 '19

Artikel TPD: Probt der rote Flügel die Machtergreifung?

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Die Technokratische Partei Deutschlands hat sich immer als pragmatisches Mittel zwischen der linken Meinungsmajorität, sowie der rechten und liberalen Opposition positioniert. Doch diese moderate Einstellung scheint dem Machthunger der parteieigenen Linken zum Opfer zu fallen. Befeuert, motiviert und angestachelt durch Kräfte die auf eine Inklusion der TPD in die Liga der linken Parteien sehnsüchtig schielen wird bestimmt und beständig am Thron des momentanen Parteivorsitzenden u/DerLeon gesägt.


Als u/DerLeon die TPD nach einem hitzigen Parteitag übernahm lag die Partei in Scherben. Der neue Parteivorsitzende revitalisierte sie und brachte neue, erfrischende Positionen in Umlauf, die sich auch manches Mal einer gewissen Kontroversität anmuteten. Damit sank u/DerLeon vor allem in der Gunst der linken Parteichefs, die eine moderate TPD nicht zulassen wollten oder konnten. Sei es aus reiner Machtgier oder purer Ideologie. Schon früh wurde die neugeführte TPD Opfer von verbalen Angriffen und musste sich des Öfteren Beleidigungen und Schikanen unterziehen. Doch es wurde nicht aufgegeben. Die TPD zog entschlossen in die 8. Bundestagswahl und konnte 3 stolze Mandate erringen.


Wie also dankt man dem eigenen Parteivorsitzenden diese großartige Leistung? Die linke TPD Basis hat darauf eine klare Antwort gefasst: Durch eine Abwahl. Der MBJungeFreiheit liegt das Ergebnis des momentanen TPD Parteitages vor und es zeugt von einer abscheulichen Machtergreifung durch den linken Flügel. Wie also geht es weiter? Dem Redaktionsnetzwerk Freiheitliches Deutschland liegen Insiderinformationen über die Formation einer neuen Partei vor die sich aus MdBs und außerparlamentarischen Unabhängigen zusammenstellen könnte.


Die TPD steht vor einer Zerreißprobe. Der neue Vorstand wird die Partei in eine neue Richtung forcieren. Wo dann der Unterschied zu anderen linken Parteien besteht mag jedem vernünftigen Menschen nicht einleuchten. Wird man also eine neue VLP erleben? Es scheint durchaus möglich, der Machthunger der Linken wird nie zu stillen sein. Moderate Konkurrenz muss übernommen und assimiliert werden.


r/MBZeitung • • Jan 16 '20

Artikel Der Verfall des Roten Flügels(Kommentar)

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In diesem Kommentar äußere ich mich zur Situation in der KPD:

Ich muss sagen als ich der KPD beigetreten bin war ich voller Vorfreude, mithilfe der Partei, MDeutschlands verkommene wirtschaftliche und soziale Lage zu ändern. Meine Vorfreude versiegte als sich herausstellte, dass diese Partei nur noch ein Schatten ihrer selbst war es fanden keine Aktivitäten innerhalb und außerhalb der Partei statt. Nun stellte sich auch noch heraus das unser Parteivorsitz nicht das recht hatte Mitglied in der Partei zu sein. Ich will also in diesem Kommentar mich dazu äußern und euch mitteilen was ich mit dieser Partei vor hab. Da unser Vizevorsitz auch nicht aktiv ist werde ich beim nächsten Parteitag für den Vorsitz kandidieren, und hoffe das ich somit das Vertrauen der Wähler für meine in letzter Zeit doch in Verruf geratene Partei neu entfachen kann.

Gabriel


r/MBZeitung • • Mar 30 '20

Pressemitteilung Aufforderung zum Rücktritt an den Bundestagspräsidenten

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Der Bundestagspräsident hat zugegeben, eine abgegebene, bestätige Stimme in der zweiten Sitzung des Bundestages entfernt zu haben. Die Stimme hat alle Vorgaben der Wahl erfüllt, und wurde dennoch von ihm als ungültig erklärt. Damit wurde das Ergebnis der Abstimmung verändert. Ein solcher Eingriff in die Demokratie ist dem Bundestag nicht würdig. Darum fordern wir u/Cactuz1337 auf, sein Amt als Bundestagspräsident niederzulegen.

-KPD
-SMRP
-SAPD


r/MBZeitung • • Jul 17 '19

Chaos bei den Pseudo-Sozen

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Stolz verkündet u/StratorDE den Ausgang des Parteitags und unterschlägt dabei eine wichtige Neuigkeit.

Aus Parteikreisen haben wir erfahren, dass der Kanzler u/StrategistEU die Partei aufgrund der chaotischen Verhältnisse und Beschäftigung mit schwachsinnigen Namensspielchen statt Inhalten verlassen hat.

Sollten wir weitere Informationen erfahren, werden wir Sie natürlich informieren.


r/MBZeitung • • Jul 09 '18

Pressemitteilung Pressemitteilung der Union zur neuen Regierung

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-In Deutschland nichts Neues-

So könnte der passende Name für den aktuellen Koalitionsvertrag der Minderheitsregierung unter Wutzibu (SPD) lauten, die sich passenderweise selber keinen Namen gegeben hat.

Verwalten, statt Politik für das deutsche Volk. So kennt man die angeblichen Volksparteien der SPD und TPD. Aus Angst mögliche Mehrheitspartner zu verärgern hat man sich hier auf anscheinend harmlose Minimalkonsense geeinigt, doch diese sind auf dem zweiten Blick gefährlicher als angenommen.

So wird auf der einen Seite davon gesprochen die Staatsgewalt zu stärken, auf der anderen werden Polizisten zu verantwortungslosen Charakteren reduziert die ständig kontrolliert werden müssen. Dabei sind es diese Polizisten, die an vorderster Front für die Sicherheit unseres Staates, aber vor allem, für die Sicherheit unserer Bürger eintreten, so hätte eine Vernachlässigung dieser Frauen und Männer schwere Auswirkungen auf die Innere Sicherheit Deutschlands.

Weiterhin soll der BND an die Kette gelegt werden und de facto entmachtet werden. Eine solche gezielte Schwächung der Nachrichtendienste ist nicht nur naiv sondern vielmehr kurzsichtig. Gerade zu diesen Zeiten des internationalen Terrorismus ist ein funktionierender und gut ausgebauter Nachrichtendienst unerlässlich, denn in vielen Situationen der modernen Kriegsführung erfordert es ein Skalpell wie den BND zur frühzeitigen Erkennung und Entfernung solcher Geschwüre. Außerdem ist ein ein Geheimdienst der zum Wohle der Bürger nicht präventiv eingreifen darf es nicht würdig Geheimdienst genannt zu werden. Auch hier zeigt die Regierung ihren Unwillen durchzugreifen und biedert sich wiederum den linke Kräften im Bundestag an.

In der Infrastrukturpolitik sind keine Offenbarungen zu finden, lediglich wird der deutsche Steuerzahler weiter belastet werden.

Zur Flüchtlingspolitik sei nur gesagt, dass konsequent abgeschoben werden muss, die dort genannten Bedingungen sind zu weich gefasst.

Die NATO Position ist offensichtlich, eine unfähige und heruntergewirtschaftete Armee wie die Bundeswehr wird wohl kaum zu offensiven Aktionen fähig sein.

Den Rest des Koalitionsvertrags kann man wie folgt zusammenfassen:

Steuererhöhungen für eine Politik der sozialen Gleichheit, Deutschland wird heruntergewirtschaftet und die Sicherheitsbehörden weiter entmachtet. Die Union sieht die Ziele der Regierung, wenn man sie denn so nennen kann, skeptisch. Wir hoffen natürlich trotzdem auf eine erfolgreiche Legislaturperiode und wünschen der amtierenden Regierung viel Glück, auch wenn sie freilich unter keinem guten Stern steht.


r/MBZeitung • • May 29 '20

Kommentar zu Falschaussagen des Bundesverfassungsgerichts

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Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil zu BvE 1/20 verkündet, in dem ich angeblich, stellvertrend für die KPD-SAPD-Fraktion, ein Verfahren gegen den Bundestagspräsidenten u/Cactuz1337 geführt haben soll. Das Problem ist nur: Einen Antrag zu einem solchen Verfahren habe ich nie eingereicht. Das Bundesverfassungsgericht und seine Richter müssen sich ernsthaft fragen, wie etwas so schief laufen kann, dass Urteile zu Anträgen gefällt werden, die es nie gab. Man darf sich schon fragen, wer da von der Regierung ins Amt gehoben wurde, und dann einen solchen Unsinn veröffentlicht.

Mir fällt nur eine Erklärung für diesen groben Fehler ein. Die Richter können nicht lesen. Denn zufälligerweise wurde von der KPD-SAPD-Fraktion ein Antrag gegen das Präsdium des Bundestages, bestehend aus dem Bundestagspräsidenten und seinen Stellvertretern eingereicht. Bei diesem warte ich nach wie vor auf die Urteilsverkündung. Man darf also gespannt sein, wann das BVerG diese offensichtliche Falschmeldung zurücknimmt, und wann das Urteil im tatsächlichen Verfahren verkündet wird.


r/MBZeitung • • Nov 03 '18

Artikel FDP-Chef u/christianlindner eröffnet Bundesparteitag mit massiver Kritik an der Regierung

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FDP-Chef u/christianlindner hat bei seiner Begrüßungsrede zum Bundesparteitag der FDP die Regierung erneut scharf kritisiert. Nach der Begrüßung und Danksagung stellte er SPD und TPD ein vernichtendes Zeugnis aus. Zusätzlich kritsierte er Linke und KPD und begrüßte die Neugründung der Grüneren als Alternative zu SPD und Linke.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
Ich begrüße Sie recht herzlich zum Parteitag zur siebten Bundestagswahl. Ich danke u/523Oliver für die erneute Leitung des Parteitags. u/kraal42 hat seinen Rückzug aus der ersten Reihe angekündigt, ihm gebührt meine größte Dankbarkeit, er half einst die FDP und die Regierung aus den Trümmern zu heben und außenpolitische Beziehungen mit aufzubauen. Das Ziel dieses Parteitages ist es, unser Programm für die Wahl sowie die Strategie für den Wahlkampf auszuarbeiten. Weiterhin werden alle wichtigen Parteiposten neu gewählt.
Wir blicken heute zurück auf eine spannende und turbulente Legislaturperiode und können stark und selbstbewusst in die kommende Wahlen gehen. Die FDP hat in den vergangenen Monaten exzellente Arbeit geleistet und sich im Bundestag bewährt. Wir hatten selten eine so schlechte Regierung wie die Koalition aus SPD und TPD und es wird Zeit für einen Umbruch! Diese beiden Parteien schieben Deutschland vor sich her ohne die wirklichen Probleme anzugreifen oder Lösungen zu präsentieren. Wir griffen dieser Regierung mehr als nur einmal unter die Arme und taten unser bestes um aus dieser schwierigen Situation das beste für die Bundesrepublik rauszuholen. Wir konnten die Hälfte der von uns eingebrachten Gesetzesvorschläge verabschieden und konnten als einzige Oppositionspartei im Bundestag ernsthafte und konstruktive Politik machen - etwas dass selbst der Regierung teils nicht gelang.
Während die Regierung viel zu oft mit sich selbst beschäftigt war und mehrfach durch Personalwechsel durchgerüttelt wurde, stand die FDP für Stabilität und Zuverlässigkeit. Die VLP-Affäre offenbarte den Willen der SPD, sich auch mit linksextremistischen Kräften einzulassen wenn für sie mehr Macht rausspringen würde. Die TPD sah selbst nur zu, wie auch im Rest der Legislaturperiode oft.
Die Neugründung der Grüneren als ökologische Partei ist erfreulich und wir blicken euphorisch auf die Veränderungen die sie mit in die politische Landschaft bringen. Sie bieten eine Alternative zu den absurden Forderungen der Linkspartei oder dem Stillstand den die SPD verkörpert.
Die Kommunisten sind so spektakulär untergegangen wie sie entstanden, eine Neuformierung zur Wahl ist nicht nur personell unwahrscheinlich, ein Wahlerfolg wie bei der vergangenen Wahl wäre angesichts ihrer kurzen Vergangenheit unwahrscheinlich.
Die FDP ist also konstruktiv, stringent, ziel- und lösungsorientiert und wird es auch in der Zukunft für einen sozialen und marktwirtschaftlich orientierten Liberalismus stehen.

Der Parteitag der FDP wird am 09. November nach der Verabschiedung eines Wahlprogramms, einer Wahlliste und der Wahl eines neuen Vorstandes enden. Am Freitag wird der Vorstand eine Pressekonferenz abhalten, bei der sie sich Fragen zum Wahlprogramm stellen.


r/MBZeitung • • Aug 02 '20

1 jähriges Bestehen der MBCDU

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Sehr geehrte Mitglieder/innen des MBundestags,

im Oktober 2020 nähert sich das einjährige Bestehen unserer Partei. Dieses Event wollen wir feiern und laden sie ein ins Konrad-Adenauer-Haus um mit uns zu feiern. Alle Mitglieder des MBundestags sind herzlich eingeladen. Weitere Informationen folgen in den nächsten Tagen

Mit freundlichen Grüßen

/u/FPPC Vorsitzender der MBCDU


r/MBZeitung • • Dec 03 '18

Pressemitteilung Boykott der 15. Sitzung des MBundestages durch die FDP

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Als Vorsitzender der MBundestagsfraktion der FDP informiere ich hiermit darüber, dass diese der 15. Sitzung des MBundestages und somit der Abstimmung über GV084 fernbleiben wird. Wir halten es für unverantwortlich dass der MBundestag während des Wahlzeitraumes zusammentreten soll weil die Regierung scheinbar darauf bedacht ist auch noch die allerletzte Gelegenheit zu nutzen um ihre durchwachsene Statistik aufzubessern. Weder die Parlamentarier, noch die Presse, noch die Öffentlichkeit werden innerhalb dieses Zeitraumes im Stande sein, die parlamentarische Arbeit mit der gebotenen Aufsicht zu begleiten. Da die erste Ausarbeitung dieses Gesetzesvorschlags ihrer Bezeichnung kaum gerecht wurde soll dessen Umsetzung nun zwischen Tür und Angel erfolgen. Einen derartig kruden Politikstil wollen wir nicht unterstützen.

Abschließend sei noch angemerkt, dass wir gerne bereit sind uns parlamentarisch mit dem vorliegenden GV auseinanderzusetzen, unter Wahrung einer sachlichen und korrekten Arbeitsweise.


r/MBZeitung • • Dec 03 '18

Artikel Staatsversagen: Ein Rückblick der MFAZ (Teil 1: Wahlgesetz)

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Staatsversagen ist der Rückblick der MFAZ auf die vergangene Legislaturperiode. FDP-Vorsitzender und Chefredakteur u/christianlindner gibt Einblicke in die Verfehlungen einer Regierung die weit hinter den Erwartungen zurückblieb.

Teil 1: Wahlgesetz

Alle Artikel dieser Serie stellen grundsätzlich die subjektive Empfindung aus Sicht der FDP dar.

Bereits vor der Wahl waren sich alle Parteien einig, dass das lückenhafte Wahlgesetz überarbeitet werden müsse. Primär ging es um Regelungen bei Randerscheinungen, wie das Auftreten von Überhangmandaten wie um ein Haar bei der KPD geschehen wäre und Neuverteilung der Wahlkreise nachdem diese bei der sechsten Bundestagswahl ungleich verteilt waren.

Während die Regierung verzweifelt versuchte eine Koalition mit der Piratenpartei auf die Beine zu stellen, arbeitete die FDP ein Konzeptpapier und einen Gesetzesentwurf aus, der kurz nach der Vereidigung der Minderheitsregierung dem Simulationsrat vorgelegt wurde. Zuvor stieß eine Debatte zur Reform der Wahlbezirke auf reichliches Feedback.

In der Lesung dieses Gesetzes kam nicht eine Anmerkung dazu, ein Entwurf der Twitter-Accounts in die Simulation gebracht hätte stieß hingegen auf Ablehnung und wurde ausführlich diskutiert. In der Abstimmung wurde das Wahlgesetz mit Stimmen der Vertreter der FDP, CDU, AfD und TPD knapp gegen den Widerstand von SPD, Linke und KPD verabschiedet. Die anschließenden beiden Lesungen im Bundestag verliefen ebenfalls ohne signifikante Anmerkungen mit Ausnahme des Linkenchefs, der die Regelungen zu Überhangmandaten kritisierte. SPD-Chef u/wutzibu hatte auf Nachfrage zwar geäußert welcher Absatz ihn störte, jedoch nicht weiter ausgeführt inwiefern.

Als nach der zweiten Lesung, die keine weitere Kritik vorbrachte, das WahlgesetzAbstimmung überraschend an der einfachen Mehrheit scheiterte, nachdem u/StratorDE und u/Fifatastic überraschenderweise gegen das Wahlgesetz stimmten, während u/Wutzibu und u/Gelbstern dafür stimmten und die Regierung spalteten. Die FDP hatte während der Abstimmung versucht, die Regierung von Ihrer Gegenstimme abzubringen, war aber nur bei den beiden Parteivorsitzenden auf offene Ohren gestoßen.

Die FDP kritisierte die Ablehnung massiv, da sie aus völlig heiterem Himmel kam ohne dass die Regierung, die zu Beginn der Legislaturperiode noch Kommunikation von allen Parteien gefordert hatten, Ihre Kritik vor der Abstimmung erläuterte.

Die FDP ließ sich jedoch auch durch diesen schweren Rückschlag nicht von Ihren Vorhaben abbringen und startete einen erneuten Anlauf in enger Kooperation mit der Regierung. Aus Sorgen, den zweiten Anlauf nicht rechtzeitig zu schaffen, wurde die vorgeschlagene und konsensfähige Neueinteilung der Wahlkreise ausgegliedert und vom Simulationsrat verabschiedet.

Die Verhandlungen zwischen Regierung und FDP gestalteten sich als schwierig. Die Regierung zog Ihre vorigen Kritikpunkte weitesgehend zurück, nachdem Sie erneut durch die FDP erläutert bekamen, weshalb die Änderungen sinnvoll seien. Jedoch fuhren sich die beiden Seiten bei der Diskussion um §12 fest. Die Regierung forderte eine komplette Streichung der folgenden Absätze:

(2) War eine Partei an zwei aufeinander folgenden Regierungen beteilig erhält die Partei einen Stimmenmalus von 2%. Für jede weitere Beteiligung erhält die Partei einen weiteren Malus von 2%. Mit jeder nicht Beteiligung an Regierungen verringert sich der Malus um 2%. Ist eine Partei an zwei Regierungen hintereinander nicht beteiligt, verschwindet ihr Malus vollständig.
(3) Stellt eine Partei zwei Mal hintereinander den Bundeskanzler, erhält die Partei einen Stimmenmalus von 3%. Für jedes weitere Stellen des Bundeskanzlers erhält die Partei einen weiteren Malus von 3%.

Die FDP beharrte zunächst darauf, diese beizubehalten, bot dann an die Modifikatoren herunterzusetzen, weigerte sich aber diese komplett abzuschaffen. Jegliche beidseitigen Kompromissversuche scheiterten.

Als die Zeit zur Entscheidung knapp wurde und die FDP erneut versuchte, einen Kompromiss zu finden, entschied die Regierung sich, die gemeinsame Kooperation für gescheitert zu erklären. Sie holten die Grüneren (die zu dem Zeitpunkt keine eigenen Abgeordneten aber einen Sitz im Simulationsrat hatten) an Ihre Seite, kopierten große Teile des Entwurfs der FDP und mit Ihren gewünschten Positionen gefüllt einzureichen. Sie begründete es der FDP gegenüber wie folgt:

Um das einmal klarzustellen: Ja, wir haben von euch kopiert. Es wäre sonst nie zu einer Einigung gekommen und das ganze wäre in die nächste Legislaturperiode gewandert. Wir haben jedoch nicht alles übernommen.

Ihr könnt jetzt a) Euch über den Autor des Entwurfes streiten
oder b) Euch über den eigentlichen Sachverhalt streiten
Ich hoffe, ihr wisst, was klüger ist.

Das Gesetz wurde aufgrund eines Kopierfehlers von u/christianlindner in der falschen Version in die Abstimmung im Simulationsrat gegeben. Keiner der Mandatsträger im Simulationsrat bemerkte dies, die fehlerhafte Version wurde vom Simulationsrat mit sechs zu vier Stimmen verabschiedet. Als der Fehler bei der ersten Lesung im Bundestag bemerkt wurde, zog die Regierung den Vorschlag zurück, statt die Abstimmung der korrekten Fassung durchführen zu lassen. Sie setzte sich erneut mit der FDP an den Verhandlungstisch.

Weder die Regierung noch die FDP wichen von Ihrer Position zum §12 ab aber einigten sich schließlich auf einen Deal bei dem das Wahlgesetz aufgeteilt wurde. Die FDP reichte Ihre Version und die Änderungen am Wahlgesetz ein und ließ §12 unverändert und die Regierung bekam die Einwilligung ihre Änderungen an §12 als separates Gesetz einzureichen, welches dann eigenständig verabschiedet werden konnte. Dieser Plan wurde von der Regierung unverständlicherweise fallengelassen.

Der Entwurf der FDP wurde vom Simulationsrat mit einer Ausnahme einer Gegenstimme des Piratenvorsitzenden einstimmig verabschiedet und danach vom Bundestag ohne Gegenstimmen mit nur wenigen Tagen vor Ablauf der Frist bestätigt.

Ein Projekt, was der Bundestag bereits vor vier Monaten verabschiedet haben könnte, scheiterte beinahe aufgrund von Misskommunikation, fehlender Kompromissbereitschaft und Verfahrensfehlern. Es ist ein Zeichen wie kein Zweites dafür, dass die Selbstdarstellung des Kanzlers als “großer Vereiner”, die er vor der Kanzlerwahl diagnostizierte, massiv gefehlt war.


r/MBZeitung • • Sep 01 '18

Artikel AfD-Vorsitzende icecream bekennt sich öffentlich zu den Menschenrechtsverbrechen des Stalin-Terrors

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Am Abend der VLP-Pressekonferenz gab die AfD-Vorsitzende icecream erschreckende Kommentare vor sich. "Stalinismus ist auch ganz gut". Aus Angst vor berechtigen Angriffen auf der Aussage, die im #simulations channel des MBundestag-Discordservers getätigt wurde, wurde der Kommentar zwar entfernt, doch Deutschland wird ihn nie vergessen.


Bisher gab es noch keine öffentlichen Statements der AfD zu ihrer menschenrechtsverbrechentolerierenden Terrorapologetin, sowie von keiner anderen Partei, jedoch wird erwartet, dass diese demnächst folgen werden.


r/MBZeitung • • Aug 30 '18

Pressemitteilung Parteitag der FDP

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Die FDP hält ab heute bis nächste Woche einen Parteitag ab. Neben einem Rück- sowie Ausblick auf diese Legislaturperiode wird die Regierungsarbeit bewertet und Gesetzesinitiativen geplant werden.

Am Freitag, den 7. September werden wir nachmittags hier eine Pressekonferenz abhalten, indem wir Fragen zum Parteitag oder der Partei selbst beantworten werden. Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnehmer.

- u/christianlindner, Parteivorsitzender FDP


r/MBZeitung • • Mar 16 '20

Artikel Altparteiliche Dekadenz oder: Über simple Verurteilungen

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"Ich kann leider nicht nachvollziehen, warum eine simple Verurteilung "simulationsrelevant" belegt sein muss. Wie sie sehen, sehen sie keine Forderung von simulationsinternen Konsequenzen und ich finde, wir sollten frei über unsere Stimme verfügen können."

~Thundergozon

Mit diesen Worten verteidigite der PPD Führer das Unsinnsblatt diesen Monats in dem ganz öffen mit allgemein anerkannt nicht simulationsrelevanten Discord Nachrichten auf einmal alles bewiesen und erwiesen werden soll. Einzig und allein um aufzuzeigen wie schwachsinnig diese Prozedur ist, hier die simple Verurteilung meiner Person gegenüber der TPD, PPD und SAPD als faschistische antisemitische Parteien. Da man dies ja nicht simulationsrelevant belegen muss, führe ich hierzu folgende Bilder aus dem casual Bereich auf:

TPD fühlt sich von "Nazi" angesprochen

TPD in ehrlich

SAPD ist Hitler

PPD ist antisemitisch

Grünere Nazi Sympathisianten

PPD ist rassistisch Setup PPD ist rassistisch Punchline

KPD fordert den Ethnozid

Und vielleicht zum Abschluss: Darrin rät LaybeR den übertritt zur SMRP; meckert nun über übertritt zur SMRP.

Geehrte Kollegen, lassen sie diesen Unsinn ihre internen Unsicherheiten mit derartiger Projektion und unsachlicher Arbeit in dieser Form gegen den MBundestag zu kanalisieren. Jeder kann Bildchen machen, den Kontext ignorieren und damit jederlei "simpler Verurteilen" derart publizieren, doch ist es ein klarer Verfall der Standards. Statt hier heiter die Dekadenz zu akzelerieren können sie auch einfach versuchen mal produktiv zu arbeiten, statt ihre Zeit mit angeblicher SMRP Verschwörung zu verschwenden und zu überlegen, wie sie es geschafft haben mehrere von ihren Listen zu vergraulen. In der Zeit in der dieses Verbrechen gegen den Journalismus geschieh, hat die SMRP bereits ihr erstes GV eingereicht. Es ist eindeutig, wem es hier um kindische Spielchen, und wem es hier um den Standards des MBundestag und eine vernünftige Mitarbeit geht. So wie es jetzt läuft, laufen sie alle den Weg eines gewissen ehemaligen FDP Vorsitzenden.. Und über die Pixelozon Affäre wollen wir ja vielleicht erstmal nicht reden, nicht wahr Herren der PPD?

Aber es ist ja klar, wer hier die Chaoten sind.


Für eine soziale Ordnung

im Namen für mich als Person ganz allein

*~ Katja Kipping*