r/MBZeitung • • Jun 01 '21

Time to say Goodbye

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Ich bin jetzt seit ziemlich genau drei Jahren Mitglied des MBundestags. Ich bin damals über einen Post auf r/de beigetreten - nichtsahenend was mich erwarten würde. Ich bin prompt auf die Wahlliste der SPD (heute PPD) gewandert, in den Bundestag eingezogen und habe das Amt des Innenministers übernommen. Im Verlauf der Legislaturperiode wurde ich zum Bundestagspräsidenten und habe dieses Amt auch in der nächsten Legislaturperiode durchgeführt. Ich bin mit euch durch Höhen und Tiefen gegangen und habe zuletzt versucht, dem MBundestag durch die Rolle der Moderationsleitung neues Leben einzuhauchen - erfolglos.

Zuletzt habe ich mit einer psychischen Erkrankung zu kämpfen, weswegen ich das Amt des Moderationsleiters aufgegeben habe. Ich habe wirklich lange mit mir gerungen, ob ich dem Projekt auch danach noch beiwohnen werde oder nicht. Vor ein paar Tagen kam ich zu dem Entschluss, dass dieser Schritt meinen letzten im MBundestag darstellen wird.

An dieser Stelle möchte ich eins sagen: Danke!

Danke, für die tollen Menschen, die ich kennengelernt habe. Danke, an die oftmals konstruktive Zusammenarbeit. Danke, an die nicen Abende, die wir im Voicekanal des Discords hatten. Danke, an die Freunde, die ich über die Zeit gewonnen habe.

Doch irgendwann kommt auch der Zeitpunkt, an dem man selbst genug getan hat. Der Zeitpunkt um Abschied zu nehmen. Ich hoffe sehr, dass ich mit dem einen oder anderen auch weiterhin noch in Kontakt bleibe, ihr seid echt knorke.

(Vor allem gehen meine Danksagungen an u/523Oliver, u/KingOfStronkStyle, u/Raptor-Eins-Null, u/tim07, u/antifuse, u/wutzibu, u/Fifatastic und u/ifaqyurmama).

So Long, and Thanks for All the Fish

u/StratorDE


r/MBZeitung • • Mar 17 '20

Auflösung der Grüneren

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Meine Damen und Herren, alle anwesenden zwischen und jenseits dieser Anreden,

am heutigen Nachmittag haben die verbleibenden Parteimitglieder den Ausschluss von u/523Oliver aus den Grüneren sowie die Auflösung der anschließend nur noch aus 2 (semi-) aktiven Mitgliedern bestehenden Partei beschlossen.

Der Parteiausschluss von u/523Oliver ist uns ob seiner hervorragenden Arbeit im letzten Jahr - sowohl im Parlament als MBundestagspräsident als auch in seiner Funktion als Beisitzer - sehr schwer gefallen. Sein Wechsel zu der Fraktion der smrp, die unserer Auffassung nach nicht nur mit unseren Kernwerten sondern auch mit der deutschen Verfassung unvereinbare Ziele vertritt, ließ uns diesbezüglich jedoch keine Wahl.

Als die letzten verbleibenden aktiven Mitglieder haben u/loliotto, der seinen Wechsel zum langjährigen Koalitionspartner PPD bereits zu früherer Stunde vollzog, und ich anschließend die Auflösung der Grüneren beschlossen. Wir sehen unsere Kernthemen in der politischen Landschaft MDeutschlands und seiner Vielzahl an linken Parteien, besonders aber durch die PPD und TPD nach wie vor ausreichend vertreten, und sprechen an dieser Stelle auch eine entsprechende Wahlempfehlung für jene aus, die vom Weggang der Grüneren nun enttäuscht sind.

An diesem Punkt bleibt mir nur noch, allen früheren Parteimitgliedern und Wählern für ihre Unterstützung zu danken. Auch wenn dies nun das vorzeitige Ende einer Partei ist, ist dies nicht das Ende der Bewegung, die wir angestoßen haben! Auch ohne die Grüneren wird das Grünere Gedankengut die nächsten Jahrzehnte MDeutscher Politik prägen, davon bin ich überzeugt.

- u/KingOfStronkStyle - Parteivorsitzender der Grüneren


r/MBZeitung • • Jun 08 '15

Umfrage Meinungsforschung: 1. Bundestagswahl

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[EDIT] MBZeitung hat eine neue Meinungsforschung. Gucken Sie! /r/MBZeitung

http://imgur.com/ZBOKecD

[Diese Daten sind total subjektiv. Aber sie sind ein Spiegel der Aktivität von jeder Partei. Ich spreche darüber, als ob sie echt sind]

Die neue Meinungsforschung nach ist alles für die nächste Wahl möglich. Die Recherche zeigen interessante Entwicklungen der deutschen Politik!

CDU: Einmal der mächtigste Partei Deutschlands, ist die CDU total verschwunden. Nach der Kündigung von /u/Raptor-Eins-Null als Parteivorsitzende, zerplatzte die Partei. Es ist unvorstellbar, dass die CDU Plätze im Bundestag bekommen wird.

SPD: Mit der Führung von /u/SlyRatchet ist die Popularität der SPD noch stark. Aber mit der BND Skandal muss /u/SlyRatchet und seine Partei erklären, was genau der Plan der Partei ist. Bis dann sind viele Bürger unsicher, ob sie mit der Partei bleiben sollen.

Die Linke: Mit dem prominentesten Vertreter Deutschlands (/u/Venedig) ist die Linke zu Macht gekommen. Aber gibt es Unterstützung hinter der Sterne der Linke? Oder sind die Daten betrügerisch?

Die Piraten: Einmal war es die bekannteste politische Gruppe Deutschlands. Aber ist es möglich, dass die Piraten wieder gesunken sind? Hinter den Altstars /u/doogie120673 und /u/doogie120673 können vielleicht die Piraten alle überraschen.

Die PARTEI: Nach einer Welle von neuen Mitglieder ist die PARTEI relativ inaktiv. Der mysteriöse Vorsitzende /u/attiladerhunne ist relativ unbekannt. Niemand weiß, was sie glauben. Aber wenn sie das erklären kann, es ist möglich, dass diese Partei ein paar Plätze bekommen.

ÖDP: Die neuste Partei ist vielleicht die wichtigste in dieser Wahl. Es ist noch unbekannt, was die Parteierklärungen sind. Die ÖDP muss viel erklären, wenn sie Stimmen möchten.

FDP: Aufschwüngen und Abschwüngen. Niemand weiß wie viel Unterstützung /u/Ajubbajub hat. Aber die Partei muss trotzdem den Plan der Partei erklären.

Die Grünen: Wenn alle die Unterstützer von /u/P9P9 und seiner Partei stimmen, gibt es keinen Zweifel, dass die Grünen den Oberhand haben.

AfD: Immer war die AfD relativ unbekannt, aber es ist noch möglich, dass eine Überraschung passiert.

Aller Wahrscheinlichkeit nach wird eine linke Koalition gebaut werden. Aber es hängt von die Entscheidungen von der PARTEI, der ÖPD, der FDP, und die vor allem, der SPD ab. Werden die Grünen mit der Linke arbeiten? Ist die SPD bereit mit der Linke zu arbeiten? Sind die Piraten oder die Partei stärker als gedacht?


r/MBZeitung • • Aug 23 '19

Artikel TPD-Vorsitzendem droht Machtverlust trotz gutem Wahlergebnis

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Die TPD hält dieses Wochenende eine Vorstandswahl ab. Die Partei wurde bei der Wahl drittstärkste Kraft konnte drei Mandate erringen. Trotzdem wurde ein Parteitag einberufen, bei dem der ehemalige Vorsitzende u/Fifatastic nach der Macht greift. Informationen aus Parteikreisen zufolge gilt es als wahrscheinlich, dass u/DerLeon seinen Posten am Sonntag räumen muss.

u/DerLeon war im Dezember 2018 zum Vorsitzenden der Partei gewählt worden und vor drei Monaten erneut im Amt bestätigt worden. Bei der Neuwahl sah er sich in einer Stichwahl mit u/Gelbstern einem anderen ehemaligen Vorsitzenden gegenüber, konnte sich jedoch durchsetzen.

u/Fifatastic wollte mit Hinweis auf Sonntag keine Stellungnahme abgeben. u/DerLeon sagte der FAZ gegenüber, er könne sich angesichts des "zufriedenstellenden" Wahlergebnisses nicht erklären, weshalb die Partei ihn nun zur Seite räumen wollte. Ihm seien auch keine inhaltlichen Differenzen bekannt.

Währenddessen wird am Wochenende auch Klarheit darüber erwartet, welche Konstellation die Bundesrepublik in Zukunft regieren könnte wenn die an den Sondierungen beteiligten Parteien bekanntgeben, welches Bündnis sie in Koalitionsverhandlungen verfolgen wollen.

- /u/christianlindner, Chefredakteur MFAZ


r/MBZeitung • • Dec 06 '18

Pressemitteilung Austritt aus der AfD

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Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, Mit diesem Artikel möchte ich nun offiziell meinen Austritt, aufgrund von moralischen Konflikten, aus der Alternative für Deutschland bekannt geben, in welcher ich nun seit wenigen Monaten Mitglied war, die meiste Zeit davon inaktiv.

Nachdem ich mich nun wieder mit dem Parteiprogramm beschäftigt habe und dabei auf einige Punkte im Wahlprogramm gestoßen bin, mit denen ich mich persönlich, vor allem aus moralischen Gründen, nicht identifizieren kann, habe ich mich dazu entschlossen diese Punkte innerhalb der Partei anzusprechen. Zum besseren Verständnis, es handelt sich um folgenden Punkt im Wahlprogramm der AfD:

5.3 Schlepperdienste beenden Die europäische Grenzschutzagentur Frontex und die Bundeswehr müssen ihre Schlepper-Hilfsdienste auf dem Mittelmeer beenden und alle Flüchtlingsboote an ihre Ausgangsorte zurückbringen, anstatt die Passagiere nach Europa zu befördern. Wo das rechtlich oder tatsächlich nicht möglich ist, sind sie nach dem australischen Vorbild ausnahmslos in außereuropäische Aufnahmezentren zu überführen.

Nachdem ich diesen Punkt im Parteirahmen angesprochen habe wurde ich zuerst mit Worthülsen meiner Parteikollegen konfrontiert, in denen es ausschließlich darum ging, dass Flüchtlinge grundsätzlich keine Seenotrettung verdient hätten, da sie sich ja selbst in eine Notlage begeben würden. Dabei hallte stetig die verdeckte Botschaft wider, dass Flüchtlinge kein Mitgefühl und keine Fürsorge unsererseits verdient hätten und somit auch keine Hilfeleistung unsererseits erhalten sollten.

Da ich das Prinzip der bedingungslosen und unmittelbaren Hilfeleistung stark befürworte und auch schätze habe ich mich, besonders von den „Überzeugungsversuchen“ meiner ehemaligen Parteikollegen, in meiner moralischen Vorstellung angegriffen gefühlt und kann daher einen weiteren verbleib in dieser Partei nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren.

Ich werde meine politische Karriere daher als Unabhängiger weiterführen und so hoffentlich außerhalb der Parteigrenzen bei Verbesserungen mitwirken können. Dabei lege ich meine Schwerpunkte besonders auf die Verbesserung der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben und eine bessere Zusammenarbeit der europäischen Notfallorganisationen.

Gez. RossEagle Unabhängiger


r/MBZeitung • • Jun 09 '16

PM: Parteitag der FDP

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Die FDP des /r/MBundestag hat vom 30.05. bis zum. 07.06. einen ordentlichen Parteitag abgehalten.

/u/sdfghs wurde mit 13/13 Stimmen als Parteivorsitzender bestätigt, /u/Vepanion mit 13/13 Stimmen als stellvertretender Vorsitzender und /u/keingenie130 mit 13/13 Stimmen als Generalsekretär gewählt.

Gestärkt durch diesen starken Rückhalt in der Parteibasis geht unsere Führungsriege in die neue Legislaturperiode.

Weiterhin wurden einige kleinere Satzungsänderungen beschlossen.


r/MBZeitung • • May 08 '16

Statement der CDU zum Ergebnis der Bundestagswahl

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Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Kolleginnen und Kollegen,

von diesem Wahlergebnis wurden wir überrascht. In der vergangenen Koalition haben wir vieles geleistet und auf den Weg gebracht: Wir haben Familien durch das neue Vaterschaftsurlaubsgesetz gestärkt, jedem einzelnen durch das Cannabiskontrollgesetz zu mehr Freiheiten verholfen und nicht zuletzt die EU, deren Parlament wir heute gewählt haben mit aufgebaut.

Mit Bedauern nehmen wir wahr, dass die Wähler diese Leistungen nicht in dem Maße gewürdigt haben, wie wir es uns erhofft hatten. Mit Freude und Engagement hätten wir erneut den Kanzler gestellt und Deutschland weiterhin verlässlich führen wollen.

Doch blicken wir in die Zukunft. Der heutige Abend verlangt ohne Zweifel eine interne Aufarbeitung. Danach hoffe ich, dass die CDU und ihre Mitglieder mit neuem Elan und größerer Aktivität in die neuen Aufgaben gehen, die sich uns stellen werden.

Eine Entscheidung über die Beteiligung an einer Koalition haben wir am heutigen Abend noch nicht getroffen. Wir werden, wie vor der Wahl angekündigt, mit denjenigen Parteien sprechen, mit denen wir inhaltliche Übereinstimmungen vorfinden und gleichzeitig intern entscheiden, ob wir die nächste Legislaturperiode in der Regierung oder in der Opposition verbringen wollen.

Zum Abschluss möchte ich betonen, dass /u/quillsandsofas und ich trotz des schlechten Ergebnisses unsere Parteiämter nicht aufgeben werden. Wir wollen daran mitarbeiten, die Partei zu neuer Stärke zu führen und weiterhin das zu vertreten, was uns bei der letzten Wahl stark gemacht hat: Eine Politik frei von Ideologien, die die Zukunft dieses Landes und der Menschen im Blick hat.

Ich danke von Herzen allen Wählern und Wahlkämpfern, die für ein besseres Ergebnis gearbeitet haben, aber trotz allem hoffentlich weiter zur CDU stehen werden. Selbstverständlich gratulieren wir auch den übrigen Parteien, insbesondere Linkspartei und FDP zu ihren Ergebnissen und freuen uns auch weiterhin auf konstruktive Zusammenarbeit!


r/MBZeitung • • Apr 29 '16

FOTO - Ausgabe 02/2016 - Wahlspezial 1

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FOTO - Ausgabe 03/2016 - Wahlspezial 1 - Das unabhängige neue Medium


Ergebnisse Wahlumfrage

Zu allererst die mit Spannung erwarteten Ergebnisse unserer Wahlumfrage - weltexklusiv. CDU, Linke und FDP weit voran. DIE PARTEI und die SPD müssen noch um den Einzug in den MBundestag zittern.

Dies würde folgende Mandatsverteilung ergeben, die Koalitionsverhandlungen werden jedenfalls spannend und hoch kompliziert.

Nun die beliebtesten Regierungsmitglieder: Der Kanzler führt klar vor Außenminister millton. Dahinter folgt der Verkehrsminister, somit sehr gute Ergebnisse für die FDP, kann man dieses Resultat bei der Wahl nutzen? Wird die CDU unter quillsandsofas zu einer One-Man-Show? Wir werden sehen!

Zu guter letzt noch die Kanzlerfrage. Überraschend: Die FDP hat sich schon früh hinter einem Kandidaten vereint während in der Linken Kampf um die Position des Kanzlerkandidaten zu eskalieren droht.


Interviews mit den Parteien und unabhängigen Kandidaten

FOTO-Exklusiv, ein einzigartiger Einblick in die Denkweise der Kandidaten und Parteien. Langzeitunabhängiger Clit_Commander rechnet ab. Maxjoseph3, das unbeschriebene Blatt, hat Ambitionen die weit über ein Mandat hinaus gehen. Pitikay klärt uns über das Schicksal der ÖPD auf. Den ersten Einblick in die neue Strategie von DIE PARTEI gewährt uns JulesOf und Anaxastron von den Grünen erzählt uns wie es ist Juniorpartner in einer Dreierkoalition zu sein.

Wir wollen sie nicht weiter auf die Folter spannen: Los geht’s!


Clit_Commander, Unabhängiger Kandidat

Was haben Sie in der vergangenen Legislaturperiode voran gebracht?

Alles was ich mir vor genommen habe: nix

Was halten sie von der derzeitigen Regierung?

Alle faschistische Hurenkinder

Welche Ziele haben Sie für die kommende Wahlperiode? Haben Sie schon konkrete Gesetzesvorschläge?

Ich könnte es nicht mit meinen gewissen vereinbaren wenn aufgrund meiner Tätigkeit Gesetze erlassen würden

Warum sollte man gerade Sie wählen?

Sollte man nicht.

Wieviel Prozent erwarten Sie sich in der kommenden MBundestagswahl?

Als unabhängiger? Es wäre schön wenn sie die fragen auf die Kandidaten anpassen würden

Anmerkung FOTO: Auch ein Unabhängiger bekommt Prozente, es macht ja einen Unterschied ob Sie 5% oder 15% haben auch wenn Sie nur ein Mandat besetzen.

Mit wem würden Sie koalieren, wen können Sie definitiv ausschließen?

Ich koaliere mit jedem der mir den Steigbügel hält.

Beschreiben Sie ihre politische Linie in drei Worten.

Fick deine mutter!

Was finden Sie am MBundestag gut? Was ist ausbaufähig?

Nix, das ist der blödeste bumshaufen von allen!

Sie sind der erfolgreichste unabhängige Abgeordnete in der Geschichte des MBundestag, trotzdem stellt sich die Frage: Können Sie als unabhängiger überhaupt etwas erreichen? Was ist ihre Motivation?

Ich konnte den etablierten Parteien in dir Suppe spucken. Somit habe ich den willen meiner Wähler umgesetzt. Mehr als die anderen von sich behaupten können.

Danke vielmals für ihre Antworten!

Ich bestehe darauf das mein Interview vollständig abgedruckt wird!


pitikay, Parteivorsitzender ÖPD

Was halten sie von der derzeitigen Regierung?

Stillstand!!

Wie sehen sie den derzeitigen Stand ihrer Partei? Wie gut ist ihr Team an Kandidaten?

Nonexistent

Welche Ziele haben Sie für die kommende Wahlperiode? Haben Sie schon konkrete Gesetzesvorschläge?

Nein

Warum sollte man gerade ihre Partei wählen?

Weil man mit dem aktuellen Zustand unzufrieden ist!

Wieviel Prozent erwarten Sie sich in der kommenden MBundestagswahl?

0% - Wer keine hohen Erwartungen hat wird nicht enttäuscht!

Mit wem würden Sie koalieren, wen können Sie definitiv ausschließen?

Wir koalieren mit allen!

Beschreiben Sie ihre Partei in drei Worten.

Österreich, Partei, Deutschland

Im MBundestag waren sie bisher fast völlig inaktiv, der Hauptgrund scheint Mitgliedermangel zu sein. Wie können Sie diesem entgegenwirken? Werden die strikten Wahlgesetze des MBundestag ihrer Partei schaden?

Ja die Wahlgesetze haben uns den Saft abgedreht damals. Wir durften keinen Anschluss Deutschlands fordern weil das die BRD gefährden würde (S C H W A C H S I N N). Die Linksgrüne Regierung hats halt echt geschafft...

Was finden Sie am MBundestag gut? Was ist ausbaufähig?

Mehr diversität bitte!


Maxjoseph3, Unabhängiger Kandidat

Was halten sie von der derzeitigen Regierung?

Die derzeitige Regierung ist grundsätzlich schon ganz ok, aber ich fürchte, dass keine der aktuellen Parteien mit mir koalieren wollen würde.

Welche Ziele haben Sie für die kommende Wahlperiode? Haben Sie schon konkrete Gesetzesvorschläge?

Mein Ziel ist der Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik Deutschland. Bayern darf aber gerne als eigener Staat in der EU sein.

Warum sollte man gerade Sie wählen?

Das Prinzip eines großen Überstaates, in dem viele kleine Staaten sind, ist gar nicht so dumm. Der Überstaat übernimmt beispielsweise die Außenpolitik, vereinheitlicht, wo es sinnvoll ist, und setzt Standards (z.B. im Verbraucherschutz), und die Kleinstaaten setzen das um. Ich erkläre das mal an der Energie: Der Überstaat sagt: Bis in 10 Jahren mindestens 50% Erneuerbare Energien, und jeder Kleinstaat schaut, welche EE sich bei ihm anbieten. Dadurch ist die Politik viel bürgernäher und an die Unterschiede der Regionen angepasst. Für Bayern ergeben sich diese Vorteile schon in naher Zukunft, aber auch Nicht-Bayern sollten mich wählen, da ich natürlich ähnliche Bewegungen in anderen Regionen auch unterstütze.

Wieviel Prozent erwarten Sie sich in der kommenden MBundestagswahl?

15,37%

Mit wem würden Sie koalieren, wen können Sie definitiv ausschließen?

Ich koaliere mit jedem, der mich bei der Unabhängigkeit Bayerns unterstützt.

Beschreiben Sie ihre politische Linie in drei Worten.

gut, besser, Paulaner

Was finden Sie am MBundestag gut? Was ist ausbaufähig?

Der MBundestag ist eindeutig zu überregional. Ausbaufähig ist die Unabhängigkeit der Bundesländer.

Sie sind bisher im MBundestag nur durch - zugegebenermaßen gehaltvolle - Gedichte aufgefallen. Was kann der Wähler von ihnen erwarten? Warum schließen Sie sich keiner Partei an?

Der Wähler kann von mir erwarten, dass ich mich unermüdlich für den Austritt Bayerns einsetzen werde. Wenn ich einen Sitz bekomme, ist auch mit weiteren Gedichten zu rechnen. Vielleicht dichte ich aber auch noch, wenn ich keinen Sitz bekomme. Das kann man nicht wissen. Ich halte das auf jeden Fall für eine schöne Kombination von Unterhaltung und Inhalt. Also "In(ter)haltung". Oder "Unterinhaltung". Oder "INunterHALTung".

Planen Sie unabhängig zu bleiben oder möchten sie einer Partei beitreten (oder selbst eine Gründen)?

Die Bayernpartei ist eigentlich eine Partei, und ich gründe sie gerne auch, da "Bayernunabhängiger" irgendwie doof klingt. Aber momentan kenne ich niemand anderen, der meine Ziele unterstützt. Solange bleibe ich unabhängig.


JulesOf, Parteivorsitzender DIE PARTEI

Was halten sie von der derzeitigen Regierung?

Die aktuelle Regierung ist nicht repräsentativ. Die Politikverdrossenen und solche, die sich kaum dafür interessieren, was denn der Bundestag so macht, sind eindeutig in der Überzahl. (36 Million reddit-Accounts, aber nur ~500 gehen Wählen.)
Wir sehen es als Missstand, dass diese Gruppe im Parlament übergangen wird!

Wie sehen sie den derzeitigen Stand ihrer Partei? Wie gut ist ihr Team an Kandidaten?

Unsere Partei ist sehr gut.

Welche Ziele haben Sie für die kommende Wahlperiode? Haben Sie schon konkrete Gesetzesvorschläge?

Wir fordern eine gesetzliche Miezekätzchenquote. Jedem Bürgerhaushalt soll es zustehen, kostenfrei ein kleines Kätzchen zu adoptieren. Katzen sind sehr gut, und wir glauben hiermit viele Sympathien beim Stimmvieh sammeln zu können.

Warum sollte man gerade ihre Partei wählen?

Unser Alleinstellungsmerkmal ist, dass wir unsere Wahlversprechen zu 100% halten können. Alle anderen Parteien können dies nicht.
Ich garantiere ihnen hier: Alle unsere Abgeordneten werden Tag und Nacht, und ohne Pause, eifrig ihrem Repräsentationsauftrag nachkommen. Desinteresse muss im Bundestag endlich ankommen. Zur Not machen wir das im Schichtbetrieb. Keine andere Partei kann das.

Wieviel Prozent erwarten Sie sich in der kommenden MBundestagswahl?

100% und mehr.

Mit wem würden Sie koalieren, wen können Sie definitiv ausschließen?

Wir nehmen jeden, der sich als Steigbügelhalter anbietet.

Beschreiben Sie ihre Partei in drei Worten.

Bestnote: sehr gut!

Im MBundestag waren sie bisher fast völlig inaktiv, der Hauptgrund scheint Mitgliedermangel zu sein. Wie können Sie diesem entgegenwirken? Werden die strikten Wahlgesetze des MBundestag ihrer Partei schaden?

Die Partei "Die PARTEI" war vor der Osterrevolution komplett inaktiv und desolat. Erst durch meine interne Machtergreifung Neuausrichtung kam wieder Schwung in die Sache. Es fehlte bisher die Lust einfach durchzugreifen und Aktionen anzuschieben.
Die Wende lief selbstverständlich demokratisch ab, und der ehemalige Vorsitzende ist weiterhin Mitglied; zudem nun auch ehrenhalber als "Kommissar ohne Geschäftsbereich".
Die Wahlgesetze sind nicht streng. Sie werden es schaffen, den Bundestag vor solchen Spaßveranstaltungen wie die SPD zu bewahren.

Was finden Sie am MBundestag gut? Was ist ausbaufähig?

Gut ist, das wir endlich da sind. Das ist sogar sehr gut. Ausbaufähig ist die Parteimitgliedschaft: Die begehrten niedrigen Mitgliedsnummern sind ja bald alle vergriffen. *zwinker*


Anaxastron, Fraktionsvorsitzender der Grünen

Was haben Sie in der vergangenen Legislaturperiode voran gebracht?

Das Cannabiskontrollgesetz und das Wertstoffgesetz stammt aus der Feder grüner Minister. Ansonsten haben wir uns in der Regierung natürlich auch bei den anderen Gesetzen beteiligt.

Wie zufrieden sind sie mit ihren Regierungspartnern?

Durchaus zufrieden, auch wenn man bei der geringen thematischen Übereinstimmung zur FDP anderes vermuten würde.

Was halten sie von der derzeitigen Oppositionsarbeit?

Ich lobe es, dass die Opposition dazu tendiert, Gesetze mit durchzubringen und nicht zu stoppen, sie haben also keine grundsätzlich ablehnende Haltung zu Gesetzesvorschlägen der Regierung. Die Oppositionsparteien sind auch alle aktiv geblieben, obwohl sie weniger Beteiligungsmöglichkeiten haben. Allerdings hätte ich es interessant gefunden, von der Opposition vor eine Entscheidung in einer aktuellen Thematik gestellt zu werden, das ist nämlich ein sehr kreativer Vorschlag, der auch zu schönen Debatten in der Regierung geführt hätte.

Wie sehen sie den derzeitigen Stand ihrer Partei? Wie gut ist ihr Team an Kandidaten?

Alle sieben Kandidaten auf unserer Liste für den Bundestag sind präsent und interessiert, sie hätten von ihrem Engagement her auch alle einen Sitz verdient. Es ist definitiv nicht zu befürchten, dass die Grüne in naher Zukunft inaktiv wird, ich kann also mit gutem Gewissen sagen, dass wir ein gutes Team an Kandidaten haben.

Welche Ziele haben Sie für die kommende Wahlperiode? Haben Sie schon konkrete Gesetzesvorschläge?

Aus der letzten Legislaturperiode ist das Thema der besseren Fleischproduktion übrig geblieben, das wäre also ein Ziel. Ein anderes ist mehr Ökologie im Straßenverkehr, was wir da aber an Vorschlägen machen, hängt auch von unseren Koalitionspartnern ab. Diese beiden Ziele sind jetzt mir besonders wichtig, da aber wahrscheinlich eher andere aus der Partei in den Bundestag kommen, kann ich nichts über tatsächlich zu erwartende Gesetzesvorschläge sagen.

Warum sollte man gerade ihre Partei wählen?

Das Ziel der Grünen ist eine nachhaltige Politik. "Nachhaltig" ist allerdings in seiner ganzen Bedeutungsbreite zu verstehen, nicht nur im Sinne des Umweltschutzes. Ebenso wichtig ist auch soziale Gerechtigkeit, oder eine Wirtschaft, die nicht droht zusammen zu brechen. Manche Vorschläge von uns sind nicht immer die bequemsten, aber sie sind zukunftsorientiert, und das ist das wichtigste an Politik.

Wieviel Prozent erwarten Sie sich in der kommenden MBundestagswahl?

Wir haben da keine Erwartungen. Wir schauen einfach, wie viele Leute uns ihr Vertrauen geben, und machen dann das beste aus dem Ergebnis. Wir hoffen aber schon auf vier Sitze.

Mit wem würden Sie koalieren, wen können Sie definitiv ausschließen?

Wir können niemanden definitiv ausschließen. Naja, "DIE PARTEI" vielleicht. Als Koalitionspartner bevorzugen wir die, mit denen wir besonders viel übereinstimmen, zum Beispiel die SPD.

Beschreiben Sie ihre Partei in drei Worten.

Ich finde die Frage nicht gut, weil sich eine Partei selten auf drei Begriffe runterbrechen lässt, aber ich probiere es mal: Europa-orientiert, gerecht, verantwortungsvoll

Was finden Sie am MBundestag gut? Was ist ausbaufähig?

Das Prinzip ist sehr gut. Ausbauen könnte man die Beteiligungsmöglichkeiten im Alltag auch für die, die nicht im Parlament sitzen. Da würden sich besonders Debatten zu aktuellen politischen Themen anbieten, ich hätte mir zum Beispiel eine zu Paris und Köln gewünscht.

Als kleinster Koalitionspartner hat man es oft schwer die eigene Linie durchzusetzen. Würden Sie sich wieder in diese Situation begeben oder sehen Sie sich in Zukunft eher in der Opposition?

In der Opposition kann man die eigene Linie ja noch weniger durchsetzen. Außerdem brauchen wir uns nicht unterdrückt zu fühlen, unsere Koalitionspartner sind gut auf uns zu gekommen, auch wenn wir die kleinste Partei waren.


Das war es auch schon mit unserer ersten Wahlspezial-Ausgabe. In der nächsten Wahlspezial-Ausgabe erwarten uns weitere Interviews und Enthüllungen!

Wie immer ein Aufruf an alle Whistleblower: Hier könnt ihr euch melden!

ARCHIV:

FOTO - Ausgabe 01/2016

FOTO - Ausgabe 02/2016


r/MBZeitung • • Mar 12 '16

Zeitung FOTO - Ausgabe 01/2016

10 Upvotes

Das unabhängige neue Medium!

Foto - Ausgabe 01/2016

Whistleblower ausdrücklich erwünscht: Hier klicken!


r/MBZeitung • • Dec 08 '15

Zeitung Die Presse - Ausgabe 2015/3

10 Upvotes

Nein, wir leben noch! Es braucht nun einmal Zeit, so unabhängig und investigativ zu sein. Doch jetzt ist sie da, die dritte Ausgabe von DIE PRESSE.

Jetzt die dritte Ausgabe lesen!

Archiv:
Ausgabe 2015/2
Ausgabe 2015/1


r/MBZeitung • • Mar 16 '20

Ein parteiübergreifendes Statement gegen Schläfer in Wahllisten

9 Upvotes

Die Mitglieder des Bundestags u/LaybeRize und u/Nils312 haben sich bewusst für eine Liste aufstellen lassen nur um sofort zu einer anderen Fraktion zu wechseln. Diese künstliche Verstärkung von Fraktionen durch Schläfer in erfolgreicheren Listen halten wir für eine Gefahr der Demokratie. Es ist klar, dass dies vor langer Hand geplant war, da mündliche Geständnisse seitens u/LaybeRize und folgende Aussagen von u/Nils312 vorliegen:

gez. Grün-Rote Liste

KPD-Fraktion

u/Fifatastic (TPD)

u/tim07 (TPD)

u/Green_Midas998 (TPD)

u/DarrinLafayette (SAPD)


r/MBZeitung • • Aug 06 '19

Artikel Warum die KPD verboten gehört.

9 Upvotes

In dem Wahlprogramm der KPD finden sich viele Elemente die einen jeden Demokraten aufhorchen lassen sollten.

Dabei sei mal von der Rhetorik, die so direkt aus dem 19. Jahrhundert oder aus ´33 stammen könnte, abgesehen.

Die wahre Demokratiefeindlichkeit beginnt ab Seite 3.

Hier ist die Rede von der Beendigung des Justizkapitalismus, was auch immer damit gemeint ist, und der Einsetzung eines Volksgerichtes. Die KPD will also den Rechtsstaat abschaffen. Das alleine sollte Grund für ein Verbot sein, denn damit wird gegen Artikel 20 GG verstoßen.

Doch es geht noch weiter. Sie will die Bundeswehr, Polizei und Geheimdienste abschaffen, dass Polizei eine Kernkompetenz der Länder ist, weiß die KPD anscheinend, denn im nächsten Schritt will sie den Föderalismus abschaffen: " Den Föderalismus lehnen wir ab, zur Zerstörung des Kapitalismus bedarf es einer eisernen, zentralen Hand". Auch der Föderalismus ist gemäß Artikel 20 GG geschützt und nicht veränderbar.

Zum Schluss haut die KPD noch raus, dass alle Kapitalisten " enteignet und einer produktiven Arbeit zugeführt" werden.

Damit Verstoßen sie gegen das Recht auf Eigentum (Artikel 14 GG), sowie gegen die Berufsfreiheit (Artikel 12 GG).

Die KPD will also die Kernelemente unserer Verfassung, unsere Grundrechte (Artikel 1 -20), abschaffen.

Deswegen gehört die KPD verboten.

Ich rufe alle wahren Demokraten auf an der Zerstörung der KPD mitzuwirken.

Gruß,

Hexa


r/MBZeitung • • Jun 11 '18

Artikel Bundestagswahl beendet - KPD aus dem Stand auf drei Sitze

9 Upvotes

Das vorläufige amtliche Endergebnis zur Bundestagswahl wurde verkündigt. Die zum ersten Mal angetretende KPD errung überraschend drei Direktmandate in den Wahlkreisen Nord, Ost und Süd. Im Westen konnte sich knapp u/fifatastic für die TPD durchsetzen.

Die KPD, TPD und SPD konnten je drei Sitze gewinnen, die FDP kam auf zwei und die Piratenpartei und Union gewannen jeweils einen Sitz. Die exakte Stimmenverteilung kann hier gefunden werden.

Für die Regierungsbildung bedeutet das, dass es jetzt vier Möglichkeiten gibt, die diskutiert werden: KPD-SPD-TPD mit neun Sitzen, KPD-SPD-Piraten oder TPD-SPD-Piraten die sieben Sitze und somit einen schmalen Vorsprung hätten oder eine Fortsetzung der Åland-Koalition aus TPD-SPD-FDP die gemeinsam auf acht Stimmen kämen.

Aktuell hängt es somit an der SPD die eine Mitgliederbefragung durchführen lässt um den Willen der Basis zu ermitteln. Nach Aussage der Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten u/beaufort1371 sähe es aktuell schlecht für eine Fortsetzung der aktuellen Koalition aus.

Ein Ergebnis der Befragung wird offenbar in circa zwei Tagen erwartet.


r/MBZeitung • • May 29 '16

PM: Richtungsweisender Parteitag der CDU

9 Upvotes

Am vergangenen Wochenende, zwei Wochen nach der denkwürdigen Bundestagswahl, traf sich die CDU zu einem außerordentlichen Parteitag, auf dem das Wahlergebnis aufgearbeitet und die Weichen für die Zukunft gestellt wurden.

Nachdem Parteichef /u/kitfom bereits unmittelbar nach der Wahl angemahnt hatte, dass die Partei mehr aktive Mitglieder brauche, um auch weiterhin eine der wichtigsten Parteien des MBundestags zu sein, ist es gelungen, bereits mehrere Neumitglieder zu gewinnen und auch bislang passive Mitglieder zu stärkerer Mitarbeit zu bewegen.

Der bisherige Vorstand wurde in seinen Ämtern bestätigt; zusätzlich wurde /u/Frankonia als stellvertretender Vorsitzender in den Vorstand gewählt. Darüberhinaus wurde beschlossen, das inhaltliche Profil der Partei zu schärfen. Es reiche nicht aus, die am wenigsten links-liberale Partei zu sein, wie /u/kitfom es formulierte. Die Wähler sollten vielmehr ein klares Bild der CDU-Standpunkte vermittelt bekommen.

Auf Basis dieser Entscheidung wird die CDU in den kommenden Monaten gute politische Arbeit leisten und die zentralen Themen des Parteiprogramms stärker herausstellen: Pro-Europäismus, eine der gesellschaftlichen Realität angepasste Auslegung christlicher Werte und öffentliche Sicherheit.

Einige dieser Punkte wurden bereits in den Sondierungsgesprächen angesprochen. Die mögliche Bildung einer Koalition unter FDP-Führung war auf dem Parteitag das am meisten diskutierte und auch das umstrittenste Thema. Die verbreitete Sorge, eine Koalition könnte die Schärfung unserer inhaltlichen Kontur erschweren sorgte dafür, dass in einer internen Abstimmung keine Entscheidung für oder gegen eine Koalition gefällt werden konnte. Eine abschließende Entscheidung wurde allerdings durch die Nominierung eines linken Kanzlerkandidaten obsolet. Der Gang in die Opposition wird der CDU die Möglichkeit geben, sich für die nächste Wahl aufzustellen und dann ein hoffentlich besseres Ergebnis einzufahren.


r/MBZeitung • • Apr 13 '16

Zeitung Die Presse - Ausgabe 2016/1

9 Upvotes

Juhuu, die neue DIE PRESSE ist da. Endlich wieder unabhängiger und ehrlicher Journalismus in dieser kargen Presselandschaft.

Jetzt die vierte Ausgabe lesen!

Archiv:
Ausgabe 2015/3
Ausgabe 2015/2
Ausgabe 2015/1


r/MBZeitung • • Nov 19 '15

Zeitung Die Presse - Ausgabe 2015/2

9 Upvotes

Frisch aus der Druckerpresse: Die zweite Ausgabe von DIE PRESSE. Diesmal noch investigativer und mit noch mehr Inhalt!

Jetzt die zweite Ausgabe lesen!

Archiv:
Ausgabe 2015/1


r/MBZeitung • • Nov 16 '15

Interview Interview von /u/Raptor-Eins-Null

9 Upvotes

Wie bist du auf /r/MBundestag gelandet?

Das ist eine nicht so lange Geschicht. Ich habe, wie ich das öfter gemacht habe und noch mache, mir die Startseite von Reddit durchgelesen und da war ein Werbepost für den /r/MBundestag. Das müsste dieser Thread von /u/bellabellablau gewesen sein. Was mit ihm passiert ist, weiß ich nicht, aber ihm hab ihr zu verdanken, dass ich hier bin. Den habe ich mir durchgelesen und dann gedacht, dass ich da mal mitmachen kann. Und da bin ich!

Du bist selten außerhalb der Modellwelt aktiv, ist /u/Raptor-Eins-Null ein Zweitaccount?

Nein, ich habe keinen Zweitaccount. Ich mache alles mit diesem Account.

Wenn es kein Zweitaccount ist, wieso /r/MBundestag?

Weil ich den MBundestag für ein sehr guten Projekt halte. Ich bin natürlich noch auf anderen Seiten aktiv, aber hier bin ich halt am meisten. Liegt vermutlich an der Position die ich hier habe.

Wieso hast du dich entschieden Bundesrichter zu werden?

Ich hab damals (das klingt alles so alt) unsere Verfassung geschrieben und in der CDU kam nach 2 Monaten niemand dazu, wobei die anderen Partei mehrere Mitglieder hatten. Deshalb habe ich mich selbst als erster Bundesrichter in die Verfassung geschrieben. Und jetzt bin ich mindestens bis Mitte 2018 Bundesrichter. Natürlich möchte ich bei der Entwicklung des Bundestages die Judikative nicht zu kurz kommen lassen, aber klagen tut hier halt selten jemand, obwohl dass doch so eine deutsche Tradition seien soll. Vielleicht werden wir bei 500 Abonnenten das BVerfG und den BGH auf 3 Mitglieder erhöhen können.

Was machst du gerne in deiner Freizeit?

Wen ich ich gerade nicht am studieren bin, zocke ich meist Strategiespiele wie CIV5 oder EU4, aber auch Shooter. Da ist es meistens BF4.Und wenn ich nicht gerade Kellerkind bin mach ich irgentwas mit meinen Kommonitoden. Das Wochenende ist allerdings bisher für meine Freundin oder meine Familie reserviert.

Wie viel Zeit verbraucht dein "Moderatorjob"?

Das ist schwierig zu sagen, dass ja über den Tag verteilt ist. Zudem variiert das nach den Umstanden. Während und kurz nach Wahlen kann sich das auf eine Stunde pro tag aufsummieren. Wenn gerade Flaute ist, beschränkt sie die Arbeit auf das aktualisieren der Frontseite.

Wie schaffst du es so oft so schnell zu antworten?

Ich aktualisiere häufiger mal mit dem Handy die Startseite unseres Multireddits und gucke dann, was so passiert. Zwischen Vorlesungen hab man da ja meist Zeit genug. Am Wochenende wird das natürlich weniger, aus den gründen, die ich oben schon mal erwähnt habe.

Was studierst du?

Da ich ja nicht so viele Probleme habe halbprivates zu teilen: Ich studiere Chemieingenieurwesen Fachrichtung Angewandte Chemie an der FH Münster.

Wir bedanken uns für das Interview


r/MBZeitung • • Nov 16 '15

Pressemitteilung PM der CDU zum 3. Parteitag

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Am Sonntag und Montag fand bei der CDU ein außerplanmäßig einberufener Parteitag statt, bei dem die Partei sich für die Herrausforderungen der neuen Legislatur als regierende Partei vorbereitete. Der Parteivorsitz und Bundeskanzler /u/quillsandsofas hatte bereits im Vorfeld angekündigt, nicht mehr für das Amt zu kandidieren und sich in den Vorstand zurückzuziehen zu wollen, und so konnte bei diesem Parteitag das bisherige Vorstandsmitglied /u/kitfom einstimmig zum neuen Vorsitz gewählt werden. In seiner Antritttsrede dankte der seinem Vorgänger und sagte: »Mein Hauptanliegen für meine Amtszeit ist, unsere Partei auf dem Erfolgskurs zu halten. Unser Ziel sollte ein vergleichbares Ergebnis bei der nächsten Wahl sein.« Desweiteren wurden Änderungen am Parteiprogramm beschlossen und weitere parteiinterne Ämter besetzt.


r/MBZeitung • • Nov 15 '15

Zeitung Die Presse - Ausgabe 2015/1

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Die erste Ausgabe von Die Presse ist endlich da! Wir berichten unabhängig und ehrlich über alles was im M'Bundestag passiert.

Jetzt die erste Ausgabe lesen!


r/MBZeitung • • Apr 17 '20

Artikel [Marxistische Wochenschau]Pandemie sucht weiter Welt heim - und die Regierung tut nix - Arbeiter steht auf

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r/MBZeitung • • Mar 01 '20

Umfrage Sonntagsfrage zur Bundestagswahl

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Nur noch eine Woche bis zur 9. Bundestagswahl. Hier die aktuellste Umfrage:

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • TLEW/Welt: Grün-Rote Liste 45,5 % | SAPD 14 % | TPD 16 % | AfD 5 % | KPD 5 % | CDU 6 % | SMRP 8,5 %


r/MBZeitung • • Feb 05 '20

Pressemitteilung Das Schiff ist gesunken.

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Sehr geehrter Herr Kanzler, Herr Moderationsleiter, verehrtes Präsidium, geehrter Vorstand der Grüneren, sonstige Mitglieder und Beobachter,

nachdem nun auch die letzten seriösen Mitglieder und Organe freidrehen, ist der Zeitpunkt gekommen meinen kleinen grünen Karton zu nehmen und meine Büros zu räumen. Trotz dessen, dass meine Büros schallgeschützt sind und einen guten Ausblick auf das Berliner Stadtleben haben, ist das Geschrei auf den Fluren einfach zu laut geworden. Leider hilft da auch meine kleine Stressfigur nicht mehr.

Mit sofortiger Wirkung trete ich von meinen Posten als Bundesjustizminister (+kommissarischer Finanzminister und was auch immer Herr Semarc sonst zurückgelassen hat), Mitglied des Bundestages und zu guter Letzt auch als Mitglied der Grüneren zurück. Mir wird das gemeinsame Gänseblümchen pflücken und vegane Kekse essen fehlen, aber letztendlich hat die Krise auch unsere Partei erreicht.

Ich werde mich mit Freude in meinen neuen Sessel bei der MDeutsche Bank AG setzen uns still weiterhin das Gebrüll und die Fausthiebe beobachten.

Vielleicht wird dieses Parlament eines Tages aus seinen Trümmern auferstehen und seinem Namen würdig und gerecht werden. Ansonsten sucht das Land Berlin dringend Grundstücke für Wohnungen.

Es war ja auch nicht alles schlecht. Daher Danke für die Zusammenarbeit, die ich an einigen stellen trotzdem erleben durfte.

Um es mit einem zufälligen Zitat zu beenden, welches hoffentlich Sinn ergibt:
"Du musst nur die Laufrichtung ändern, sagte die Katze zur Maus und fraß sie." - Franz Kafka

Mit dem letzten Respekt den ich aufbringen kann,

Cactuz1337


r/MBZeitung • • Oct 31 '19

Warum ich nicht mehr für den PPD Vorsitz kandidieren werden

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Sehr geehrte Damen und Herren,

in dieser Mitteilung möchte ich kurz meine Gründe niederlegen, weswegen ich nicht mehr als Vorsitzender der Progressiven Partei Deutschlands kandidieren werden.

Ich bin nunmehr seit über einem Jahr Vorsitzender der PPD (damals noch SPD). Ich habe die Partei in zwei Wahlen geführt und gute Ergebnisse erzielen können. Ich glaube aber auch, dass ich einiges falsch gemacht habe. Sei es nun die VLP oder der Missbrauch von Rechten.

Mit meinem Abgang möchte ich vor allem Platz für junge, unverbrauchte Menschen schaffen. Ich sehe keine großartigen Veränderungen mehr mit mir als Vorsitzender. Ich sehe nunmal neue Chancen, wenn jemand anderes, gemeinsam mit u/gamingozon, die Partei führen wird.

Das wohl größte Argument liegt aber im Reallife. Wie einige wissen, werde ich bei den kommenden bayrischen Kommunalwahlen für diverse Ämter kandidieren. Eine Kandidatur wird einiges abverlangen, vor allem aber Zeit. Zeit, welche ich bisher für das Projekt des MBundestags geopfert habe. Meiner Meinung nach ist es nunmal wichtiger, Politik im echten Leben zu machen, statt in einem virtuellen Bundestag.

Den MBundestag werde ich jedoch nicht verlassen. Bis zu den nächsten Wahlen sind es noch einige Monate, in denen ich, gemeinsam mit u/gamingozon, die PPD führen möchte. Danach werde ich mehr oder weniger aktiv am MBundestag teilnehmen.

Ich bedanke mich jetzt schon einmal bei allen, die mich bisher, egal ob parteiintern oder nicht, unterstützt haben.

-StratorDE


r/MBZeitung • • Oct 26 '19

Pressemitteilung Pressemitteilung der Bundesregierung

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Meine Damen und Herren,

nach dem Parteiwechsel des Ministers für Finanzen, Bildung, Forschung, Ernährung und Landwirtschaft /u/semarc01 kann ich der Bitte des SAPD-Fraktionsvorsitzenden /u/LaybeRize zur Ernennung von /u/Hexa_Dezimal zu seinem Nachfolger nicht stattgeben. Grund dafür ist unter anderem der politische Hintergrund des Vorgeschlagenen. Ich muss daher die Aufkündigung unserer Regierungskoalition erklären. Wir werden mit der PPD als rot-grüne Koalition weiterregieren, Änderungen im Koalitionsvertrag und in der Postenbesetzung werden in den nächsten Tagen bekanntgegeben.

Ich wünsche dem ehemaligen Minister für Infrastruktur und Verkehr viel Erfolg für seine Zukunft.

/u/loliotto Der Bundeskanzler


r/MBZeitung • • Sep 19 '19

Wechsel im Kabinett u/loliotto

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Sehr geehrte Damen und Herren,

im namen der Regierung darf ich folgendes bekanntgeben:

u/ThoWolf ist als Minister für Inneres und Verteidigung zurückgetreten. Grund hierfür sind fehlende Zeit aufgrund der Situation außerhalb der Simulation. Nachfolgend wird das Amt durch u/Nils312 bekleidet.

Die Regierung dankt u/ThoWolf für seinen Einsatz und wünscht u/Nils312 viel Erfolg beim bewältigen der Arbeit als Minister.

-MSteffen Seiber, MRegierungssprecher